Protokoll der öffentlichen Sitzung 6. November 2012, 13.00‐14:30 Uhr

Anwesend: Elisabeth Bär, Frithjof Vollmer, Jonathan Kliegel, Katharina Meier, Niklas Hoffman

Entschuldigt: Victoria Romann, Sophia Kirst

Gäste: Dana Horch, Kathrin Seyferth (Stabsstelle Lehre und Qualitätsentwicklung) und Max Binder

Protokoll: Niklas Hoffmann

TOP 1 Begrüßung und Bestätigung der Niederschrift vom 30. Oktober 2012

Die Niederschrift wird bestätigt.

TOP 2 Korrektur und Bestätigung TO

Die Tagesordnung wird korrigiert und angenommen.

TOP 3 Gastbeitrag

Frau Horch und Frau Seyferth bieten trotz der Erkrankung von Herr Prof. Well einen regelmäßigen Termin zur Vernetzung mit dem StuRa an.

AG Lehre: 3 Studentische Vertreter – Evaluation künstlerische BA-Studiengänge, Vorbereitungstreffen DO  15.11. 2012 10:00 Uhr in Raum 0.11 im Fürstenhaus

Kompetenznetzwerk Qualtätsmanagement und Lehrentwicklung

Ein Zusammenschluss von 12 Hochschulen sucht Instrumente um unter anderem die Evaluation in Kooperation voranzubringen.

Es soll eine Studienabschlussbefragung geben, ebenso ein Befragung der Studienabbrecher und Hochschulwechsler. Außerdem ist eine

Austauschplattform für hochschulübergreifende Zusammenarbeit geplant.

TOP 4 Studentisches Essen HzH

Bisher wurde noch kein Anbieter gefunden.

Die Idee steht im Raum, den Verkauf von studentischer Seite aus zu organisieren.

Der FSR sucht den Kontakt zum Studentenwerk.

TOP 5 Studentische Förderanträge

Antrag von Elisabeth Bär - Le Cinesi

Der Antrag wird mit einer Enthaltung an die LZSG empfohlen.

TOP 6 Haushaltsorganisation und Budgetzuweisungsrichtlinien Präsentation Endfassung (Frithjof) und Beschluss

Einstimmig beschlossen.

TOP 7 Stand Studierendenbeirat

Die Satzung wurde am 26.9.2012 vom Stadtrat bestätigt.

Es werden 2 studentische Vertreter sowie Stellvertreter gesucht.  

TOP 8 Termine

Themen für das Gespräch mit der Hochschulleitung:

Landesrektorenkonferenz

Proteste

Kulturkonzept des Ministeriums für Wissenschaft, Bildung und Kultur

Deutschlandstipendium: Sehr kurzfristige Ausschreibung, Auswahlkommission

Studierendenbeirat

Themen für das Gespräch mit Frau Democh:

Generelle rechtliche Fragen

TOP 9 Verschiedenes

Intern. 

Protokoll der öffentlichen Sitzung 30. Oktober, 13.00‐15.00 Uhr

Anwesend: Elisabeth Bär, Frithjof Vollmer, Sophia Kirst, Jonathan Kliegel, Katharina Meier,  Victoria Romann

Entschuldigt: Niklas Hoffmann

Gäste: -

Protokoll: Jonathan Kliegel

TOP 1 Begrüßung und Bestätigung der Niederschrift vom 23. Okotober 2012

Die Niederschrift vom 23.10.2012 wird einstimmig bestätigt.

TOP 2 Korrektur und Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird korrigiert und angenommen. 

TOP 3 Studentische Förderanträge

Der Antrag von Anne Katrin Hesse für das Projekt WIE DIE ALTEN SUNGEN wird bewilligt (mit 5 Befürwortungen, 1 Enthaltung, keine Gegenstimmen). 

TOP 4 Formulierung Richtlinienänderung (Förderrichtlinien des Stura)

Ergänzung: Verjährung von Anträgen, Formulierung Frithjof, Korrektur:

„Fördermittel werden nur auf Grundlage von Belegen ausgezahlt, die innerhalb eines Jahres nach Bewilligung durch den StuRa eingereicht werden. Danach eingehende Unterlagen werden nicht mehr berücksichtigt. Der Stichtag wird vom StuRa mit der Nachricht zur Bewilligung mitgeteilt.“

Die Ergänzung für die Förderrichtlinien wird einstimmig beschlossen.

Ergänzung: Eingrenzung der Förderung, Formulierung Frithjof, Korrektur:

„Anträge zur ersten Förderungsstufe (Förderung bis zu 50 Euro) können nur ein Mal pro Antragsteller und akademischen Jahr berücksichtigt werden.“

 
Die Ergänzung für die Förderrichtlinien wird einstimmig beschlossen.

TOP 5 Organisation der Finanzen des Stura

Es werden vier Budgettöpfe für Veranstaltungen, Förderung, Geschäftsbedarf und Sonstiges angelegt und den einzelnen Referaten zugewiesen. 

TOP 6 Stand Studierendenbeirat

vertagt.

TOP 7  Besprechung Organisation und Inhalt kommendes Studierendenkonzil

 Vorschläge für die TO wurden besprochen. Eine Raumänderung wird geprüft. 

TOP 8  Besprechung Organisation und Inhalte kommende Vollversammlung   

Intern.

TOP 9  Studentisches Essen HzH -->

Antrag Frithjof auf Vertagung zum 06.11.2012 und Einladung des FSR MuWi

einstimmig beschlossen.

TOP 10 Termine

Intern.

TOP 11 Verschiedenes

Intern.  

 

   

   

Protokoll der öffentlichen Sitzung 23. Oktober, 13.00‐15.00 Uhr

Anwesend: Elisabeth Bär, Frithjof Vollmer, Sophia Kirst, Jonathan Kliegel, Katharina Meier, Niklas Hoffmann, Victoria Romann

Entschuldigt:  -

Gäste: Prof. Nicolas Pasquet, Lucas Freund

Protokoll: Niklas Hoffmann

TOP 1   Begrüßung und Bestätigung der Niederschriften vom 02.,09.,16. Und 20. Oktober 2012

Die Niederschriften werden angenommen. 
 

TOP 2   Korrektur und Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird korrigiert und angenommen.

TOP 3   Gastbeitrag Prof. Nicolas Pasquet

Gespräch über das Finanzpapier 2012-2015 von Frau Gurk

Einstimmiger Beschluss: Am 6. November findet eine außerordentliche Sitzung statt um eine Reaktion auf die aktuelle Finanzpolitik bezüglich der thüringischen Hochschulen zu planen. 

TOP 4 Bericht KTS vom 18.10. von Lucas Freund

Bericht über die Finanzproblematik an den Thüringer Hochschulen.

Der Studierendenbeirat der Stadt Weimar ist im Moment ohne HfM-Studenten besetzt. Der StuRa stellt Erkundigungen in dieser Sache an.

TOP 5  Studentische Anträge

Jana Herkner - Grenzsänger-Projekt

Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.

Antrag von Elisabeth Bär – Opernproduktion Le Cinesi

Der Stura beantragt die Übernahme der Restkosten von 758,81 € aus den LZSG.

mit 6 Pro-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

TOP 6 Finanzierungsdebatte

-        Beilegung und Beschlussfassung zur Richtliniendebatte aufgrund der prekären Finanzsituation des StuRa:

-        Eine Beschränkung der Einzelförderung auf einen Antrag pro Jahr wird einstimmig beschlossen

-        Aufgrund der aktuellen Finanzlage wird bis zum Semesterende die Einzelförderung ausgesetzt - Einstimmig beschlossen.

-        Eine Verjährungsfrist wird erarbeitet

Präsentation Vorschläge Geldtopf-Organisation Frithjof, vertagt 

TOP 7  Besprechung Organisation und Inhalt kommendes Studierendenkonzil   

vertagt.

TOP 8 Besprechung Organisation und Inhalte kommende Vollversammlung   

vertagt.

TOP 9 Studentisches Essen HzH

 vertagt.

TOP 10 Verschiedenes

Eine Angleichung des Haushaltsjahres an die Mandatszeit der Studierendenvertretung muss in der Finanzordnung umgesetzt werden. 
 
 
 

Stellungnahme zum Jahresbericht des Landesrechnungshofes

Stellungnahme zum Abschnitt „Verfasste Studierendenschaften“ noch zeitgemäß?

(Kapitel 04 69 des Jahresberichtes 2012 des Landesrechnungshofes)

Der Landesrechnungshof Thüringen hat im Jahr 2010 im Rahmen einer Haushaltsprüfung der Studierendenschaften auf eklatante Mängel in der Haushaltsführung hingewiesen. Es werden verspätet eingereichte oder fehlende Haushaltspläne, sowie ein allgemein undurchsichtiger und lückenhaft dokumentierter Umgang mit Finanzmitteln kritisiert. Die zuständigen Vertreter aus den Studierendenschaften seien oftmals unzureichend geschult und mit der Haushaltsführung überfordert gewesen. Außerdem sind die jährlich verpflichtenden Haushaltsprüfungen durch die Hochschulverwaltungen versäumt worden. Der Landesrechnungshof bezieht sich dabei auf den Zeitraum von 2007 bis 2009.

Die Maßnahmen des Ministeriums, die Rechnungsaufsicht durch die Hochschulverwaltungen zu intensivieren und die Zusammenarbeit mit den Studierendenvertretern zu verbessern, sieht der Rechnungshof als nicht ausreichend an. Stattdessen fordert er, nun im Jahr 2012 erneut, die Abschaffung der verfassten Studierendenschaften, wodurch es jedem Studenten freigestellt wäre, die Beitragszahlung an die Studierendenschaft einzustellen, bzw. auszutreten. Begründet wird diese Empfehlung damit, dass andere Einrichtungen einen Großteil der Aufgaben der Studierendenvertretungen „zweckmäßiger“ erfüllen (z.B. Studentenwerk, Beratungsstellen, Auslandsämter) und somit eine Beitragspflicht und Verfasstheit „entbehrlich“ machen.

Die erfolgreiche Arbeit dieser Einrichtungen zweifelt niemand an, aber die Schlussfolgerung, die verfasste Studierendenschaft würde dadurch überflüssig, ist viel zu kurz gedacht. Kein anderes Organ des Landes oder der Hochschulen ist so gut mit allen Studierenden vernetzt, wie die Vertretung aus der eigenen Mitte. Die momentane verfasste Studierendenschaft zeichnet sich gerade dadurch aus, dass alle Studenten vertreten werden. Erst dadurch hat die Studierendenvertretung überhaupt eine ernstzunehmende Stimme, auch gegenüber der Hochschulleitung. Die Verfassung gewährleistet eine demokratische Struktur und eine Definition der Aufgaben der Studierendenvertreter, die andernfalls der Willkür überlassen wären. Wie auch das Ministerium schreibt, bringen die Studierendenvertretungen unglaublich viele tolle, politisch, sozial und kulturell äußerst wertvolle Projekte auf den Weg. Die Vorstellung, diese Arbeit könne genauso gut von nicht verfassten Interessenvereinen getan werden ist illusorisch, da ohne ein verfasstes Recht auf Beitragserhebung, die Finanzen und damit der Handlungsspielraum der Studierendenschaften zusammenbrächen.

Die Kritik an der Haushaltsführung und die Empfehlung an die Hochschulverwaltungen, die Haushalte der Studierendenschaften besser zu kontrollieren sehen wir nicht als Streitpunkt an. Vielmehr möchten wir darauf hinweisen, dass die Hochschulverwaltung mittlerweile sehr streng auf eine korrekte Haushaltsführung achtet und regelmäßige Prüfungen vornimmt. Die Arbeit der Studierendenvertreter hat sich in dieser Hinsicht dementsprechend ebenso verbessert. Auch aus unserer Sicht ist eine intensive Vorbereitung der Verantwortlichen Studierendenvertreter auf die Aufgaben in der Haushaltsführung absolut notwendig. Was wir aber als Streitpunkt ansehen ist, dass aufgrund eines zwei Jahre alten Berichts, jetzt die grundsätzliche Notwendigkeit der verfassten Studierendenschaften angezweifelt wird.

Diese Forderung im Jahr 2012 auf Grundlage der Prüfung der Jahre 2007-2009 zu formulieren, ohne die aktuellen Entwicklungen überhaupt zur Kenntnis zu nehmen, erscheint uns im wahrsten Sinne des Wortes weit hergeholt.

Protokoll der öffentlichen Sitzung 16. Oktober, 13.30‐15.30 Uhr

Anwesend: Elisabeth Bär, Frithjof Vollmer, Sophia Kirst, Jonathan Kliegel, Katharina Meier, Niklas Hoffmann, Victoria Romann

Entschuldigt: -

Gäste: Max Binder, Jonas Kremer

  

TOP 1 Begrüßgung und Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird korrigiert und angenommen.

TOP 2 Problematik mit Prüfungsämtern bei Nebenfächern außerhalb von Weimar

Berichte von Max Binder und Jonas Kremer

Eine Klare Regelung der Zuständigkeit der Prüfungsämter Weimar bzw. Jena wird angestrebt und ist zu kommunizieren.

TOP 3 Studentische Anträge

 

Antrag Collegium Musicum

Bericht Max Binder

schwierige finanzielle Situation

Empfehlung für LZSG: einstimmig beschlossen.

Antrag Alexey Stadler „Meisterkurs bei Prof. Frans Helmerson“

Der Antrag wurde abgelehnt.

TOP 4 Bericht Termin mit Frau Gurk

Intern

 

Themen waren: Umzug in M18, Essen am Horn

Das Raumproblematik alte Musik ist gelöst. Ein Raum für das Cembalo wurde gefunden.

TOP 5 Bericht Termin mit Frau Recke

Bericht von Termin mit Frau Recke

verschoben auf Samstag (außerordentliche Sitzung)

TOP 6 Finanzlage Ball

 

Intern

TOP 7 Stellungnahme LRH

 

Ein Positionspapier wurde formuliert, wird an Pinnwänden veröffentlicht und an Landesregierung, Hochschulleitung und die KTS weitergeleitet.

TOP 8 Nachbesprechung Erstiparty

Das Feedback zur Party war überwiegend positiv.

Es wurden etwa 500€ eingenommen von dem ein Teil der Ausgaben gedeckt werden konnte.

TOP 9 Termine

Der Umzug in die M18 ist für den 23. November geplant

Ein Termin für die studentische Vollversammlung wird auf Ende November angepeilt.

TOP 10 Antrag Richtlinienänderung: Verjährungsfrist einführen

Vertagt

TOP 11 Bericht aus Senat

 

Information über Immobilien und knappes Hochschulbudget bis 2015.

Das Protokoll wird angenommen.